Kim Them Do
Tóm lược
Phần II của chưong III nêu lên giả thuyết để làm tiền đề kiểm chứng cho việc nghiên cứu. Trước trào lưu của các doanh nghiệp lo sát nhập và thu tóm các hoạt động kinh doanh, cộng đồng quốc tế sẽ ủng hộ cho International Competition Network (ICN) như một phương tiện hợp tác quốc tế, cách tiếp cận này được suy đoán là mang lại giải pháp hiệu quả hơn trong việc kiểm soát của các quốc gia.
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Arbeitshypothese
In diesem Abschnitt wird diskutiert, wie sich die bisherigen Ergebnisse der eben angesprochenen Theoriedebatte auf die Herangehensweise dieser Arbeit auswirken. Das Augenmerk liegt dabei auf der Hypothesenbildung und ihrer Operationalisierung.
Hypothesenbildung
Im Folgenden sollen die Hypothesen dieser Arbeit gebildet werden, die im empirischen Teil der Arbeit überprüft werden.
Die Arbeitshypothese ist: Die Staatengemeinschaft würde das ICN als Mittel der internationalen Kooperation favorisieren, wenn dieser Ansatz eine effektivere und effizientere Antwort auf die Herausforderungen der Fusionsaktivitäten bieten würde.
Aus dieser Arbeitshypothese werden die drei folgenden Vermutungen abgeleitet, wobei die zu erklärenden Einflussfaktoren noch zu bearbeiten sind.
Auswirkungen der Fusionstätigkeiten auf die internationale Politik als Konfliktgegenstand und der daraus resultierende Kooperationsbedarf.
Wenn die Fusionsaktivitäten der international agierenden Unternehmen auf die Wirtschaftspolitik mehrerer Nationalstaaten einwirken, indem sie die staatliche Kontrollfähigkeit einschränken, dann wird dadurch die Präferenz von Staaten für Kooperationen stimuliert.
Einflussfaktoren: Auswirkungen der Fusionstätigkeiten auf die Wirtschaftspolitik des Staates, eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Staates bei der uni-lateralen Vorgehensweise und Kooperationsbedarf als Antwort.
Ausgestaltung der Kooperation als Problemlösung
Wenn die Kooperation als Antwort auf die Anforderungen der Fusionsaktivitäten erscheint, inwieweit können sich dann die Nationalstaaten auf Maßstäbe der Kooperation einigen?
Einflussfaktoren: Warum sind die bis heute praktizierten Vereinbarungen nicht hinreichend? Wo liegen die Grenzen der bilateralen Kooperationen? Warum sind die Vorschläge im Rahmen der multilateralen Kooperation (z.B. WTO, OECD, UNTAD) nicht zustande gekommen oder nicht durchsetzbar? Zur vor-gesehenen Problemlösung ist anzumerken: Konsensfindung wäre nur erreich-bar, wenn ein neues Regelungsmodell akzeptierbar und durchsetzbar wäre. Der Mindeststandard der neuen Regulierung wird als Problematik behandelt. Be-gründung für eine Wahrnehmung einer neuen Präferenz ist die wirtschaftliche Effizienz und Effektivität der Sachlösung sowie ihre politische Verträglichkeit.
Durchsetzung der Kooperation
Wenn das neue Regelungsmodell für die künftigen Kooperationen gut geeignet wäre, dann würde das ICN ein effizienterer Akteur zur Durchsetzung auf transnationaler Ebene sein. Eine empirische Überprüfung des ICN wird hier ein Arbeitsschwerpunkt sein.
Einflussfaktoren: Das ICN kann die erfolgreiche Bildung und Entwicklung des Mindeststandards als anerkannte Norm erlauben (Herstellung durch Konsens des Expertenwissens und durch politische Aushandlung). Das ICN kann zu einer effektiven Problemlösung führen, indem die Mitglieder ebenso wie die substaatlichen Akteure zur Normeneinhaltung und -anpassung hin beeinflusst werden können.
Operationalisierung
Zu klären bleibt, wie die entwickelten Hypothesen und die vermuteten Wirkungszusammenhänge empirisch plausibel gemacht werden können.[1]
An dieser Stelle soll der Ansatz der Globalen Politiknetzwerke anhand der internationalen Kooperation der Fusionskontrollpolitik illustriert werden. Zu diesem Zweck wird zwar ein Plausibilitätstest durchgeführt, dies aber nicht in streng wissenschaftlichem Sinne. Um das Verfahren durchführen zu können gilt es, die Hypothese des Ansatzes durch Operationalisierung überprüfbar zu machen.
Bei den hier entwickelten Arbeitshypothesen handelt es sich lediglich um Vermutungen bezüglich der Erfolgsaussichten der vorgeschlagenen Sachlö-sung, d.h. was man bei der internationalen Kooperation im Bereich der Fusionskontrollpolitik erwarten kann. Die Wahrscheinlichkeit der Problemlösungsfähigkeit stellt die abhängige Variable dar, während das ICN als unabhängige Variable anzusehen ist.
Zum vorliegenden Forschungsgegenstand lässt sich feststellen, dass die Arbeit den Erklärungswert einer Theorie Internationaler Beziehungen zu bestimmen versucht, wobei quantitative Verfahren nicht adäquat wären. Vielmehr kommen qualitative Verfahren mit geeigneten Indikatoren zum Einsatz.
Zu bedenken ist, dass es grundsätzlich nicht möglich ist, alle möglicherweise relevanten Erklärungsfaktoren zu operationalisieren. Zur Reduzierung der Komplexität ist daher die Berücksichtigung vor allem der wichtigsten Variablen geboten. Die Netzwerkforscher propagieren, dass „Regieren in Netzwerken“ gut geeignet ist, um die staatliche Handlungsfähigkeit wieder herzustellen.
Im Zentrum dieses Modells steht daher zunächst die Frage nach der Problemlösungsfähigkeit der Netzwerke. An dieser Stelle ist zu überlegen, unter welcher Bedingung die Leistungsfähigkeit eines Netzwerkes beurteilt werden kann. Kriterien der Effektivität und der demokratischen Legitimation können geeignete Indikatoren für diese Untersuchung sein. Die hier zu klärende Frage ist, wie sich Effektivitätskriterien konzeptualisieren lassen können.
Effektivitätskriterien
Eine allgemein gültige Grundlage für die Einschätzung der Effektivität gibt es nicht. Es ist daher nicht möglich, den Erfolg eines bestimmten Netzwerks in allgemeiner Art und Weise zu bewerten. Ganz generell gilt: Es kommt immer auf die tatsächlich erbrachten Leistungen eines Netzwerkes in der Praxis an, die man nur im Rahmen einer Einzelfallstudie nachprüfen kann. Die in der Literatur vorgeschlagenen und in der Praxis erprobten Effektivitätskriterien sind nicht immer brauchbar, weil die Grundlage für die Beurteilung von Fall zu Fall sehr unterschiedlich sein kann. In methodischer Hinsicht hat Michael Harrison drei Arten von Effektivitätskriterien vorgeschlagen: Output-, Effizienz- und Anpassungskriterien.[2]
In Bezug auf einen messbaren Output ist zunächst die Frage: Wer hat die Kriterien aus welcher Perspektive definiert? Die Aufgabe, Zielsetzung und Ziel-erreichung der Organisation kann sich nicht eindeutig messen lassen. Die wesentlichen Leistungen eines Netzwerkes sind ganz allgemein Informationsbeschaffung, Expertenberatung, Meinungsbildung, Überzeugungsarbeit, Vernetzung und Beziehungspflege. Auf dieser Basis sind die Leistungen meist nicht quantifizierbar, bestimmbar und evaluierbar.
Was die Beurteilung nach Effizienzkriterien betrifft, lässt sich sagen, dass es sich um die Prüfung der Relation zwischen Kostenentstehung und Zielerreichung handelt. Kosten aller Ressourcenmobilisierungen eines Netzwerkes und die Ergebnisse der Überzeugungsarbeit lassen sich jedoch nicht eindeutig erfassen. Dies gilt auch, wenn man die Wechselwirkung zwischen den Kosten der Expertenberatung und der tatsächlichen Einflussnahme eines Netzwerkes auf den Politikprozess in einem bestimmten Zeitraum evaluieren will.
Zur Ergänzung dieser Lücke wurde die Anpassungsfähigkeit an die Umwelt der in Betracht kommenden Organisation als Kriterium vorgeschlagen. Es geht bei der Beurteilung um die Suche nach der Positionierung der Organisation im Vergleich zu anderen Organisationen.
Zum Teil kommen auch noch andere Gesichtspunkte in Frage: die Interessenvertretung, die Ressourcenmobilisierung, die strategische Positionierung, die Einflussnahmemöglichkeit, die Flexibilität, die Professionalität, die Innovationsfähigkeit und die Durchsetzungsfähigkeit.
All diese Indikatoren sind hilfreich, um die angemessene Beurteilung über die Effektivität einer Organisation zu erleichtern.
Aber da diese Kriterien je nach Fall anders gewichtet werden müssen, ist ein quantitativer Zugang nicht möglich. Dies gilt unter Umständen sogar für die Untersuchung einer einzelnen Organisation über einen längeren Zeitraum, da Umweltveränderungen hier ebenfalls eine neue Gewichtung der Indikatoren notwendig machen können.
Legitimationskriterien
Wie können neue Formen von Legitimität konzipiert werden?[3] Die Frage nach Legitimität steht seit der antiken Staatsphilosophie im Zentrum der Aufmerksamkeit politischer Theorien. Die Legitimitätsprinzipien wurden im Rahmen der Diskussion über die Souveränitätstheorie interpretiert, auf die hier jedoch nicht näher eingegangen wird.[4] Dahinter steht außerdem noch die Frage, welche Möglichkeiten der Legitimierung von politischen Entscheidungen hergestellt werden können.
In Bezug darauf gibt es zahlreiche Erläuterungen im klassischen Sinne allgemeiner Staatslehre oder politischer Staatsphilosophie. Die Debatte über diesen Begriff ist im modernen Kontext transnationalen Regierens undurchschaubar geworden. An dieser Stelle können die Ergebnisse sowie die Perspektive der Debatte in der Forschungslandschaft nicht umfassend dargestellt werden. Stattdessen werden einige typische Modelle als Ansatzpunkte für die Diskussion und die Operationalisierung präsentiert.
Bei genauer Betrachtung ist bereits deutlich geworden, dass die Leistungsfähigkeit der Netzwerke nur einen von mehreren Aspekten darstellt. Die Wiederherstellung staatlicher Handlungsfähigkeit auf internationaler Ebene, die einige Netzwerkforscher für möglich halten, ist nur ein Gesichtspunkt des Problems.
Hinter der Beteiligung von Akteuren globaler Netzwerke an internationalen politischen Entscheidungsprozessen zur Regelsetzung steckt die Frage nach der demokratischen Qualität und Legitimität in Bezug auf Entscheidungen und Verfahren. Es ist daher zu fragen, ob sie auch imstande sind, den Anforderungen demokratischer Legitimation zu genügen. Akteure in Netzwerken können nicht nur ihre Unterstützungsleistungen anbieten, sondern auch ihre politischen Partikularinteressen durchsetzen und die internationalen Verhandlungen beeinflussen.
Aufgrund dieser Problematik ist weiterhin zu fragen, ob und unter welchen Bedingungen die Einbeziehung eines globalen Politiknetzwerks in Governance-Strukturen unter demokratietheoretischer Perspektive möglich und nötig ist.
Anders ausgedrückt: Wenn die globalen Politiknetzwerke als internationale Akteure über allgemein verbindliche Standards und Regeln verhandeln, dann müssen neue Formen demokratischer Legitimation entwickelt werden.
Basierend auf dieser Überlegung können einige Kriterien von Legitimation präsentiert werden.
Zunächst kommt das Arbeitsmodell von Michael Zürn in Frage. Er hat eine neue Dimension des demokratischen Legitimationsbegriffs im Kontext „Regieren jenseits des Nationalstaates“ vorgestellt.[5]
Aus seiner Sicht kann der Prozess der demokratischen Legitimation in drei wesentliche Phasen aufgeteilt werden: Input, Throughput and Output.
Bei der Input-Phase wird nach dem Urheber der Entscheidung gefragt. Wesentliche Gesichtspunkte in diesem Zusammenhang sind die Bestimmung sowie die Beteiligung und Inklusion der Bezugsgruppe.[6] Die Betroffenen müssen auf jeden Fall angehört und ihr Anspruch auf Inklusivität muss berücksichtigt werden. Bei der Throughput-Legitimation geht es um die Frage, auf welche Art und Weise die Entscheidung zustande gekommen ist. Im Zentrum steht die Prüfung des Verfahrens. Bei der Output-Dimension wird nach der Effektivität der Entscheidung bzw. der inhaltlichen Qualität der Entscheidung gefragt.
Möglicherweise können die Kriterien der Legitimation durch die Theorie der demokratischen Kontrolle einen Beitrag dazu leisten. Die Theorie der demokratischen Kontrolle ist eigentlich nicht neu und derzeit unübersichtlich geworden.
In der ausufernden Literatur zur Demokratietheorie wurden verschiedene Versuche unternommen, die beiden Gesichtspunkte Governance und Demokratie in eine Beziehung zueinander zu bringen, um ein passendes Konzept zu entwickeln. An dieser Stelle kann jedoch keine umfassende Darstellung über die theoretische Entwicklung demokratischen Regierens jenseits des Nationalstaates gegeben werden.[7]
Die unterschiedlichen Maßstäbe für die Bestimmung der demokratischen Kontrolle in den verschiedenen theoretischen Ansätzen[8] haben insgesamt einen gemeinsamen Bezugspunkt, nämlich die Betonung der Notwendigkeit einer stärkeren Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei staatlichen Entscheidungen, da die gesellschaftlichen Interessen vielfältig sind.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass nicht nur normative Erwägungen, sondern auch die gesellschaftliche Kontrolle in diesen Prozess einbezogen werden muss.[9]
Die Akzeptanz der partnerschaftlichen Rolle gesellschaftlicher Akteure muss demzufolge erhöht werden. Governance wird nicht nur im Nationalstaat, sondern auch jenseits des Nationalstaates praktiziert. Von daher richtet sich diese Forderung nicht nur an die Staatspolitik, sondern auch an die internationale Politik.
Im Kontext des Regierens jenseits des Nationalstaates wurden verschiedene Indikatoren entwickelt, um die Grundsätze demokratischer Governance angemessen zu postulieren. Die theoretische Begründbar-keit dieser Dimensionen wurde oft diskutiert.
Ausschlaggebend sind an dieser Stelle als entscheidende Kriterien die politische Verantwortlichkeit, die Transparenz des Verfahrens und Schaffung von Öffentlichkeit [10] zu nennen.
[1] Alemann, Ulrich von; Tönnesmann, Wolfgang:a.a.O. in: Alemann, Ulrich von (Hrsg.): a.a.O. S. 98.
[2] Harrisson, Michael (1994): Diagnosing Organisations Methods. Models and Processes, London.
[3] Eine aktuelle Übersicht über diese Zusammenhänge bei Scharf, Fritz W. (2007): Reflections on Multilevel Ligitimacy, Max – Planck Institut für Gesellschaftsforschung, Working Paper 07/03; Wiener, Achim; Schneider, Steffen; Nullmeier, Frank; Krell-Laluhová, Zusane; Hurrel-mann, Achim (2006): Legalität und Legitimität – erneut betrachtet in: Becker; Michael; Zim-merling, Ruth (Hrsg.): Politik und Recht, PVS Sonderheft 36 S. 164-183.
[4] Aus der Staatphilosophie der frühen Neuzeit geht hervor, dass der Herrscher seine Macht und Legitimität unmittelbar von Gott bekam und Gott der Schöpfer des immanenten logischen Gesetzes ist. Erst nach der frühen Neuzeit wurde die Frage der Legitimation der absoluten Staatsgewalt theoretisch fundiert. Es geht dabei um eine streng rationale Begründung seiner Souveränität nach außen und nach innen. Die Souveränität im Staat wurde lange Zeit der legitimen Monarchie zugeschrieben (J. Bodin); per Vertragsschluss übertragen die im Natur-zustand befindlichen Menschen ihre Macht auf den Souverän, wodurch die Frage nach Legitimität überflüssig wurde (T. Hobbes). Bei der modernen Demokratie kommt es auf den Willen der Mehrheit an (J.J. Rousseau), basierend auf der Annahme, dass der Staat immer in den Lebensbereich der Bürger eingreift und die Bürger als Legitimationsstifter anzusehen sind. Legitimität bedeutet nicht nur die Akzeptanzbereitschaft, sondern auch die Kontrollmöglichkeit in Bezug auf politische Entscheidungen durch die Bürger. Es ist dabei unstrittig, dass die staatlichen Akteure in der Regel Erzeuger der Regulierungsleistungen sind. Die Legitimität einer politischen Ordnung muss daher auf der Anerkennung der gesellschaftlichen Funktionalität ihrer Regulierungsleistungen beruhen. Zur aktuellen Debatte s. Kratochwil, Friedrich (2002): Souveränität und Moderne: Eine begriffliche Analyse des semantischen Feldes in: Jachtenfuchs, Markus; Knodt, Michèle (Hrsg.): a.a.O. S. 29-51.
[5] Zürn, Michael (1998): Regieren jenseits des Nationalstaates, Globalisierung und Denationalisierung als Chance, Frankfurt am Main.
[6] Reinicke W.; Deng, Francis M. (2000): a.a.O. S. 78.
[7] Beispiele sind die Theorie der deliberativen Demokratie, die Theorie der assoziativen Demokratie oder die Theorie der kosmopolitischen Demokratie.
[8] Z. B. Roseneau, James N. (1998): Governance and Democracy in a Globalizing World , Cambridge S. 28-57; Benz, Arthur (1998): Ansatzpunkte für ein europafähiges Demokratiekonzept in: Kohler-Koch, Beate (Hrsg.): a.a.O. S. 345-368.
[9] Es geht nicht nur um die politische Kultur, sondern auch um die zunehmende Rolle der Medien im gesellschaftlichen Leben.
[10] Eine ausführliche Darstellung der politischen Verantwortlichkeit s. Keohane, Robert O; Nye, Joseph (2003): Redefining Accountability for Global Governance in: Kahler, Miles; Lake, David A. (Hrsg.): a.a.O. S. 386-419; zu einer exemplarischen Analyse der Entwicklung und Umsetzungsproblematik der Theorie der demokratischen Kontrolle im komplexen Weltregie-ren s. Zürn, Michael (1998): a.a.O. 233-245.
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